Allgmeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die über den "Haus & Grund Onlineshop" des "Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer-Verein Leipzig und Umgebung e. V." abgewickelt werden. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
"Haus & Grund Onlineshop" ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Vertrag über den Kauf der bestellten Ware kommt durch das Abschicken der Bestell-E-Mail zustande.

3. Lieferung, Zahlung und Versandkosten

Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von "Haus & Grund Onlineshop" sind im Bestell-E-Mail näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Die Preise sind für uns bindend außer bei grobem Irrtum. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind sämtliche Leistungen ohne Abzüge und Skonti zu leisten. Bei Kauf per Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen auf das in Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Die Rechnung wird Ihnen per E-Mail zugestellt. Beim Kauf per Vorauskasse wird die bestellte Ware erst nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unserem Konto versendet. Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

4. Lieferzeiten

Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter von "Haus & Grund Leipzig" vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

5. Rückgaberecht

Elektronische Formulare stehen dem Käufer sofort nach dem Kauf zur Nutzung zur Verfügung. Für diese Formulare ist ein Rückgaberecht gesetzlich ausgeschlossen.
Beim Kauf vom Büchern oder Software hat der Käufer kein Rückgaberecht, es sein denn, dass die vorgenannten Produkte technische Mängel aufweisen. Soweit danach ein Rückgaberecht besteht, ist dieses innerhalb von zwei Wochen auszuüben. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Poststempel). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde.

6. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch "Haus & Grund Onlineshop" auf den Käufer über.

7. Gewährleistung

Der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer-Verein Leipzig und Umgebung e. V. gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 5 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Der "Haus & Grund Onlineshops" hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

8. Haftungsausschluss

Die Veröffentlichungen, Inhalte der Software und Inhalte der Formulare insbesondere juristischer Art wurden mit bestmöglicher Sorgfalt der Autoren erstellt. Sie können aber nicht das Spruchmaterial aller deutschen Gerichte berücksichtigen. Folglich ist je nach den Einzelfallumständen mit abweichenden Gerichtsentscheidungen zu rechnen. Herausgeber, Verlag Autoren und "Haus & Grund Onlineshop" des Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer-Verein Leipzig und Umgebung e. V. übernehmen keinerlei Gewährleistung für eventuell vorhandene Unvollständigkeiten, ungenaue Angaben oder Fehler sowie hinsichtlich einer Änderung von Gesetzen, Rechtsprechung, Vorschriften, Normen und Regeln; weiter auch keine Gewährleistung dafür, dass der mit dem Erwerb oder der Verwendung der Veröffentlichungen, Software und Formulare bezweckte Erfolg auch tatsächlich eintritt. Die Verwendung der Veröffentlichungen, Software und Formulare oder einzelne Teile davon geschieht ausschließlich auf eigene Verantwortung der Erwerbers oder Verwenders. Dieser vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die vorgenannten Mängel bzw. Risiken auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Herausgeber, der Verlage oder der Autoren zurückzuführen ist.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer-Verein Leipzig und Umgebung e. V.

10. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

11. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der von Haus & Grund Leipzig. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(Stand 02.06.2008)